Seit Weihnachten 2020 ist Ripple Labs, der Herausgeber der Kryptowährung XRP, in einen Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC verwickelt. Nach jahrelangem Kampf hisst die SEC nun die weisse Fahne und zieht ihre Berufung zurück.
Im Dezember 2020 reichte die Securities and Exchange Commission (SEC) eine Klage gegen Ripple und deren beiden Führungskräfte ein. Darin warf die Behörde dem Unternehmen vor, nicht-registrierte Wertpapiere an Investoren vertrieben zu haben. Zweieinhalb Jahre lang wehrte sich Ripple gegen die Klage der SEC, bis ein US-Gericht im Juli 2023 ein erstes Urteil fällte. Der XRP-Token selbst sei kein Wertpapier, nur das Angebot an institutionelle Anleger habe die Bundesgesetze verletzt. Die Klage gegen die Ripple-Führungskräfte Brad Garlinghouse und Chris Larsen liess die SEC fallen, legte aber Berufung gegen die Definition von XRP als Rohstoff ein. Diesen Schritt zieht die Behörde nun zurück, wie aus einem X-Beitrag des Ripple Labs CEOs Brad Garlinghouse hervorgeht.
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Ripple gewinnt gegen SEC
In seinem Beitrag beschreibt Garlinghouse das Ende des Berufungsverfahrens als „überwältigenden Sieg“ und „längst überfällige Kapitulation“ der Aufsichtsbehörde. Die Entscheidung ist ebenfalls eine Folge des Richtungswechsels der Vereinigten Staaten unter Präsident Trump. Unter der neuen Führung liess die SEC alle ihre Klagen gegen Krypto-Unternehmen fallen. Damit will die Administration der "Operation Choke Point 2.0" - ein Spitzname für das ungerechtfertigte Durchgreifen gegen die Krypto-Branche unter Biden - ein Ende bereiten.
Ausserdem beteiligt sich der Ripple-CEO seit geraumer Zeit an der Politik in Washington. Er spendete Millionen an Trumps Siegesfeier und nahm als geladener Gast am "Crypto Summit" im Weissen Haus teil. Entsprechend wurde XRP als eine der potenziellen "US-Kryptowährungen" für eine strategische Reserve genannt.
Wie viel muss Ripple zahlen?
Nur einen Vorwurf konnte Ripple bisher nicht widerlegen. Im Urteil von 2023 entschied Richterin Torres, das XRP-Angebot an institutionelle Anleger sei als nicht-registrierte Wertpapiertransaktion einzustufen. Sie verhängte im August letzten Jahres eine Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen USD, setzte diese jedoch aus, nachdem Ripple beim 2nd U.S. Circuit Court of Appeals in Manhattan Berufung einlegte. Diese Berufung bleibt bestehen.
"Ripple hat jetzt das Ruder in der Hand, und wir werden prüfen, wie wir unsere Berufung am besten weiterverfolgen können. Unabhängig davon ist heute ein Tag zum Feiern." - Stuart Alderoty, Leiter der Ripple-Rechtsabteilung
