Die US Securities and Exchange Commission (SEC) kündigte eine Einigung mit Ripple Labs Inc. sowie den Führungskräften Bradley Garlinghouse und Christian A. Larsen an. Damit legt die Aufsichtsbehörde den jahrelangen Rechtsstreit mit dem XRP-Gründerteam endgültig zu den Akten.
Diese Einigung beendet die rechtliche Auseinandersetzung, die seit Dezember 2020 anhängig war. Im Rahmen der Vereinbarung wird Ripple eine Geldstrafe in Höhe von 50 Millionen US-Dollar zahlen, ohne jedoch ein Fehlverhalten einzugestehen, wie aus einer Mitteilung der SEC hervorgeht.
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Hintergrund der SEC-Klage
Die SEC hatte Ripple und seine Führungskräfte beschuldigt, XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft zu haben, was gegen die US-amerikanischen Wertpapiergesetze verstosse. Dieser Rechtsstreit war von erheblicher Bedeutung, da er weitreichende Auswirkungen auf die Regulierung von Kryptowährungen in den Vereinigten Staaten hatte. Besonders kontrovers war die Frage, ob XRP als Wertpapier eingestuft werden sollte, was Konsequenzen für andere Kryptowährungen nach sich gezogen hätte.
Im Rahmen der Einigung verpflichtete sich Ripple, eine Geldstrafe in Höhe von 50 Millionen US-Dollar zu zahlen. Weder Ripple noch die beiden Führungskräfte Garlinghouse und Larsen gaben ein Fehlverhalten zu. Die SEC erklärte, die Einigung sei im besten Interesse der Anleger und der Finanzmärkte. Die Einigung habe keine Präzedenzwirkung für andere Krypto-Unternehmen habe und jeder Fall individuell würde geprüft werde.
Die SEC betonte ausserdem, dass die Einigung nicht als Bestätigung für die Rechtmässigkeit von XRP oder anderen Kryptowährungen zu verstehen sei. Die Behörde behalteält sich weiterhin das Recht vor, gegen Unternehmen vorzugehen, die gegen die Wertpapiergesetze verstossen.
Auswirkungen auf die Branche
Die Einigung zwischen der SEC und Ripple wird als bedeutender Schritt in der Regulierung von Kryptowährungen in den USA angesehen. Sie könnte als Modell für zukünftige Fälle dienen und möglicherweise zu einer klareren rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen führen. Allerdings bleibt abzuwarten, wie sich diese Einigung auf laufende und zukünftige Verfahren auswirken wird.
Offensichtlich ist ein allgemeines Umdenken in der Behörde seit Trumps Amtsantritt. Im März legte die SEC fast alle Klagen gegen Krypto-Firmen bei, wie CVJ.CH berichtete. Der Fall mit Ripple war einer der letzten Ausstehenden. Der Preis der Kryptowährung XRP reagierte nicht sofort und handelt aktuell bei 2.36 USD.
