Der andauernde Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) läuft weiter. Ripple hat zwar einen bedeutenden Sieg errungen, als die Kryptowährung XRP nicht als Wertpapier eingestuft wurde.
Die US-Bezirksrichterin Analisa Torres erliess im Juli 2023 ein wegweisendes Urteil, wonach XRP nicht von Natur aus ein Wertpapier ist, wenn es an Kleinanleger an öffentlichen Börsen verkauft wird. Sie stellte jedoch auch fest, dass die institutionellen Verkäufe von Ripple nicht registrierte Wertpapierangebote darstellten. Dafür verhängte Torres eine Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar, weit weniger als die 1.3 Milliarden US-Dollar, die die SEC ursprünglich gefordert hatte.
Abonnieren Sie unseren Newsletter
Die besten Artikel der Woche direkt in ihre Mailbox geliefert.
Ripples Rechtsstreit mit der SEC
Mehr als ein Jahr später, am 2. Oktober 2024, kündigte die SEC ihre Absicht an, gegen Teile der Entscheidung von Richterin Torres Berufung einzulegen. Dabei wird die Entscheidung des Gerichts in Bezug auf die XRP-Verkäufe von Ripple auf Plattformen für digitale Vermögenswerte, persönliche Verkäufe von Führungskräften und andere XRP-Verteilungen angefochten. Die Berufung der SEC stellt nicht die Einstufung von XRP als Nicht-Wertpapier bei Verkäufen an Privatkunden in Frage, sondern konzentriert sich auf andere Aspekte des Urteils.
"Wenn Gensler und die SEC rational wären, hätten sie diesen Fall schon vor langer Zeit ad acta gelegt. Er hat die Anleger sicherlich nicht geschützt, sondern der Glaubwürdigkeit und dem Ruf der SEC geschadet. Irgendwie haben sie die Botschaft immer noch nicht verstanden: Sie haben in allen wichtigen Punkten verloren. Ripple, die Kryptoindustrie und die Rechtsstaatlichkeit haben sich bereits durchgesetzt." - Brad Garlinghouse, Ripple-CEO
Als Reaktion auf die Berufung der SEC reichte Ripple Ende Oktober eine eigene Gegenberufung ein, in der bestimmte Teile der Entscheidung von Richter Torres angefochten wurden. Dies betraf unter anderem die Definition des Begriffs "Investmentvertrag" im Rahmen des Wertpapiergesetzes von 1933. Das Berufungsgericht des zweiten Bezirks hat der SEC eine Frist bis zum 15. Januar 2025 gesetzt, um ihre Berufungsschrift einzureichen. Das Gericht hat klargestellt, dass keine weiteren Verlängerungen gewährt werden. Nach der Unterrichtung wird die mündliche Verhandlung voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden.
Wird Trumps Sieg Ripple unterstützen?
Möglicherweise wird der designierte Präsident Donald Trump den Fall von Ripple unterstützen, indem er die SEC zu einem progressiveren, krypto-positiven Ansatz bewegt. Trump hat erklärt, dass eine seiner ersten Handlungen nach seiner Vereidigung als Präsident darin bestehen wird, Gary Gensler zu entlassen. Der SEC-Chef war massgeblich für die Durchsetzung strenger Krypto-Vorschriften in den USA verantwortlich. Trump gab auch eine Erklärung ab, in der er die Ernennung von Elon Musk zum Leiter des Department of Government Efficiency (DOGE) bestätigte, eine Anspielung auf den berühmten Dogecoin. Elon ist dafür bekannt, dass er sehr kryptoaffin ist und in den von ihm geführten Unternehmen radikale Effizienz fördert.
Die Entscheidung der Regierung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Kryptoindustrie haben. Ein Urteil zugunsten von Ripple würde Klarheit schaffen und Innovationen auf dem Kryptomarkt fördern, was das Wachstum der Blockchain-Branche in den Vereinigten Staaten vorantreiben würde. Dies könnte sich darauf auswirken, wie andere Kryptowährungen eingestuft und reguliert werden.
