Das Parlament von Südkorea hat einen neuen Gesetzesentwurf verabschiedet, welcher eine rechtliche Grundlage für Krypto-Währungen schaffen soll.
Der Entwurf kategorisiert virtuelle Währungen als digitale Vermögenswerte und würde dementsprechend rechtliche Klarheit und Transparenz in die südkoreanische Kryptobranche bringen. Laut dem Bericht der Zeitung «Korea JoongAng Daily» vom 27. November wurde der Gesetzesentwurf vom Parlament verabschiedet und liegt nun zur Prüfung dem Rechtsausschuss vor.
Gesetz soll Registration bei Aufsichtsbehörde verpflichtend machen
Das neue Gesetz verpflichtet alle Krypto bezogenen Unternehmen des Landes sich bei der Aufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen (FSC) zu registrieren. Dementsprechend würde die Behörde auch die Aufsicht für die jeweiligen Unternehmen verantworten. Damit ein Unternehmen in Südkorea als Krypto-Unternehmen zugelassen wird, muss zuerst ein Zertifikat für Informationssicherheit bei der südkoreanischen Behörde für Internetsicherheit beantragt werden.
Einstufung als digitale Vermögenswerte und verankerte Geldwäschebekämpfung
Laut der FSC könnte das Gesetz dafür sorgen, dass die Kryptobranche an Transparenz gewinnt und sich Krypto-Währungen im generellen leichter als legitime Anlageklasse etablieren können. Die Unternehmen verpflichten sich allerdings auch, sich für die Bekämpfung der Geldwäsche sowie anderen illegalen Aktivitäten einzusetzen. Auch Überwachungssysteme für Transaktionen müssen installiert werden, diese sollen den neuen Richtlinien des Arbeitskreises «Massnahmen zur Geldwäschebekämpfung» (FATF) entsprechen. Unternehmen, die auf diese Überwachungssysteme verzichten, müssen laut dem Bericht mit empfindlichen Strafen rechnen.
Erweiterter und überarbeiteter Gesetzesentwurf
Der neue Gesetzesentwurf ist nicht der erste Versuch der südkoreanischen Politik einen rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche zu etablieren. Die Aufsichtsbehörden hatten bereits zu Beginn des Jahres 2018 den anonymen Handel von Krypto-Währungen verboten. Dies sollte dazu führen, dass die Kryptobranche zumindest im Ansatz der nationalen Gesetzgebung zur Geldwäschebekämpfung und Informationsoffenlegung nachkommt. Im Juni 2018 veröffentlichte das FSC daraufhin eine Reihe von überarbeiteten AML-Richtlinien für virtuelle Währungen.
