Regulationen für Krypto-Währungen in Russland sind derzeit noch nicht wirklich fixiert. Dies könnte sich nun scheinbar ändern. Bisher scheiterte dies an unterschiedlichen Ansichten der Zentralbank, sowie der des russischen Finanzministeriums.
Laut einem Interview, welches Alexey Guznov (Chef der Rechtsabteilung der russischen Zentralbank) mit einer Nachrichtenagentur geführt hat, steht ein Gesetzesentwurf für digitale Finanzanlagen kurz vor der Verabschiedung.
Probleme hinsichtlich der Finanzstabilität und des Verbraucherschutzes werden bemängelt
Der Mitarbeiter der Zentralbank äussert allerdings grosse Zweifel an Krypto-Währungen im Generellen und betont, dass die Zentralbank dagegen ist, Krypto-Währungen in Umlauf zu bringen. Geschweige deren Produktion in Form von Mining zu organisieren. Als Begründung für diese restriktive Haltung nennt Guznov weiterhin unüberwindbare Probleme für die Finanzstabilität sowie den Verbraucherschutz.
Die Zentralbank wird sich hinsichtlich der Empfehlungen oder einem etwaigen Verbot allerdings direkt an Institutionen wenden, die mit Krypto-Währungen handeln. Bitcoin im Generellen lässt sich als dezentrales System wohl nicht verbieten. Die Nachfrage, ob der anberaumte Gesetzesentwurf Bitcoin oder Krypto-Börsen impliziere, liess Guznov hingegen offen.
Einordnung von Krypto-Währungen wird in Russland bereits seit 2018 diskutiert
Der russische Gesetzgeber konnte bisher noch keine Fortschritte bei der Kategorisierung von Krypto-Währungen erzählen. Bereits vor über zwei Jahren forderte der amtierende Präsident Putin die Ausarbeitung eines klaren Gesetzesentwurfs. Das finale Ergebnis eines solchen Entwurfs wurde bislang allerdings zweimal vertagt. Grund dafür seien wohl die fehlende Übereinstimmung zwischen der Zentralbank und dem russischen Finanzministerium. Das Ministerium wünscht sich die Erlaubnis von Bitcoin und anderen Krypto-Währungen, die Zentralbank hingegen lehnt diese ab. Was das Interview von Guznov nun nochmals verdeutlicht.
Bereits am 29. November des vergangenen Jahres hatte sich die Zentralbank gegen Bitcoin ausgesprochen und damit argumentiert, dass der russische Rubel das einzige gesetzliche Zahlungsmittel der Nation sein sollte. Wie die russische Nachrichtenpublikation RIA Novotsi berichtete, wurde dies vonseiten der Zentralbank deutlich geäussert und mit dementsprechenden Begründungen untermauert:
Der Rubel ist das einzige gesetzliche Zahlungsmittel in der Russischen Föderation. Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass Krypto-Währungen erhebliche Risiken bergen, auch im Bereich der Geldwäsche von Erträgen aus Straftaten und der Terrorismusfinanzierung sowie bei der Durchführung von Devisengeschäften aufgrund starker Wechselkursschwankungen“.
