Coinbase, die grösste US-Kryptobörse, setzt sich bei der Wertpapier- und Börsenaufsicht (SEC) seit geraumer Zeit für klarere Krypto-Regelungen ein. Nach Monaten hin und her antwortete die Agentur mit der Ankündigung einer Durchsetzungsmassnahme - auch bekannt als "Wells Notice".
Mit einer Wells Notice teilen SEC-Mitarbeiter einem Unternehmen mit, dass sie der Aufsichtsbehörde die Einleitung von Durchsetzungsmassnahmen wegen möglicher Verstösse gegen die Wertpapiergesetze empfehlen. Es handelt sich dabei nicht um eine formelle Anklage oder ein Gerichtsverfahren, führt jedoch in der Regel dazu. Die Wells Notice der Behörde stellt spezifische Coinbase-Dienste in Frage. Einige handelbare Kryptowährungen, Coinbase Earn, Coinbase Prime sowie die Coinbase Wallet stuft die Behörde als nicht-registrierte Wertpapiere ein. Coinbase beantwortete die Wells Notice mit einer eigenen Kampfansage an die SEC.
Coinbase möchte Klarheit von der SEC
Coinbase ist mit über 68 Millionen verifizierten Nutzern und hunderten Milliarden an jährlichem Handelsvolumen einer der wichtigsten Akteure in der Kryptowährungsbranche. Das Unternehmen hat in einem Blogbeitrag seine Bemühungen detailliert beschrieben und die Antwort, die es von der SEC erhalten hat, veröffentlicht. Demzufolge hat Coinbase auf eine klare Regulierung gedrängt, die mehr Innovation in der Kryptobranche ohne Kompromisse im Anlegerschutz ermöglichen würde. Das Unternehmen habe eng mit den Regulierungsbehörden zusammengearbeitet, um Bedenken in Bezug auf Themen wie Verwahrung, Sicherheit und Marktmanipulation auszuräumen.
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In ihrem Schreiben an die SEC forderte Coinbase unter anderem, dass die Behörde klare Richtlinien für digitale Vermögenswerte aufstellt. Explizit wurde eine Definition verlangt, welche Vermögenswerte Wertpapiere sind und welche nicht. Das Unternehmen forderte ausserdem einen Regulierungsrahmen, der die Schaffung neuer Finanzprodukte auf der Grundlage von Kryptowährungen ermöglicht, sowie Richtlinien für den Betrieb von Börsen.
Argumente der Kryptobörse werden ignoriert
Um diese mühseligen Debatten zu umgehen, setzt die SEC vermehrt auf "Regulierung durch Durchsetzung". Statt der Definition klarer Richtlinien geht die Behörde rechtlich gegen Unternehmen vor, die sie als Teil ihrer Zuständigkeit betrachtet. Dieser Zuständigkeitsbereich gestaltet sich in den Augen des Vorsitzenden Gary Gensler als überaus weitreichend und umfasst "möglicherweise alle Kryptowährungen ausser Bitcoin". Dieser Ansatz widerspiegelt sich auch in der Interaktion mit Coinbase.
Nach Beginn einer Untersuchung letzten Sommer wandte sich die SEC an Coinbase, um die Möglichkeit zu erörtern, einen Teil des Geschäfts bei der SEC zu registrieren. Coinbase stimmte rasch zu und schlug zwei Registrierungsmodelle vor, gab Millionen von Dollar für juristische Unterstützung aus und bat die SEC wiederholt um Rückmeldung. Obwohl sich Coinbase mehr als 30 Mal mit der SEC traf, blieb die Konversation laut dem Blogbeitrag sehr einseitig.
Als das Unternehmen im Dezember 2022 um eine Rückmeldung zu seinen Vorschlägen bat, meinte die SEC, dass Coinbase im Januar 2023 mit einer Rückmeldung rechnen könnten. Am Tag vor dem geplanten Treffen sagte die SEC jedoch ab und teilte der Kryptobörse mit, dass sie wieder zu einer Durchsetzungsuntersuchung übergehen würde. Coinbase vermutet, Uneinigkeiten innerhalb der Kommission waren ausschlaggebend für das fragliche Verhalten der SEC.
Verlässliche Regulierung schützt Marktteilnehmer am besten
Der Mangel an regulatorischer Klarheit in der Kryptoindustrie sorgt für wachsende Besorgnis unter den Akteuren der Branche. Die Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) setzt Vorschriften durch, ohne einen klaren Regulierungsrahmen für die Branche zu schaffen. Trotz wiederholter Bemühungen, mit der SEC zusammenzuarbeiten und einen Registrierungspfad zu entwickeln, sind Kryptounternehmen mit einem Mangel an Leitlinien und konsistenten Vorschriften konfrontiert. Wie ein "regelkonformes" Geschäftsmodell aussieht, bleibt somit unklar. Schliesslich hat Coinbase bereits eine vollständige Überprüfung der SEC als Vorbereitung auf den Börsengang im Jahr 2021 hinter sich. Die Dienstleistungen der Kryptobörse in Bezug auf Handel und Staking haben sich seither kaum verändert, die Ansichten der SEC scheinen also neu zu sein.
"Im Kern sind wir das gleiche Unternehmen, das wir am 14. April 2021 waren, als wir am Ende des langwierigen Prozesses mit der SEC selbst ein öffentliches Unternehmen wurden. Wir sind nach wie vor von der Rechtmässigkeit unserer Vermögenswerte und Dienstleistungen überzeugt. Wenn nötig, begrüssen wir ein juristisches Verfahren, um die Klarheit zu schaffen, für die wir uns eingesetzt haben und um zu zeigen, dass die SEC bei ihrem Vorgehen in Bezug auf digitale Vermögenswerte einfach nicht fair und vernünftig vorgegangen ist." - Coinbase Stellungnahme
